§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Dienstleistungen und Lieferungen, die zwischen der SPProducts GmbH, Waldstraße 32, 89547 Gerstetten (nachfolgend „Anbieter") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde") geschlossen werden.
(2) Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen KI-Automatisation, Prozessautomatisierung, Softwareentwicklung, Datenanalyse sowie E-Commerce-Beratung und -Umsetzung.
(2) Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Auftragsbestätigung des Anbieters.
(3) Der Anbieter schuldet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Tätigkeit, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Kontaktaufnahme dar.
(2) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(3) Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Die Textform (z. B. E-Mail) genügt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(3) Bei provisionsbasierten Vergütungsmodellen richtet sich die Vergütung nach der individuell getroffenen Vereinbarung.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Verzögerungen, die auf einer nicht rechtzeitigen oder unvollständigen Mitwirkung des Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Fristen verlängern sich entsprechend.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass er zur Nutzung und Weitergabe der überlassenen Inhalte und Daten berechtigt ist und dass durch deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt werden.
§ 6 Leistungsfristen
(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
(2) Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände berechtigen den Anbieter, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
§ 7 Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen
(1) An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Software, Auswertungen, Konzepte, Texte) erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
(2) Der Anbieter bleibt berechtigt, das im Rahmen der Leistungserbringung erworbene allgemeine Know-how sowie wiederverwendbare Komponenten und Werkzeuge auch für andere Kunden zu nutzen.
§ 8 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem jeweiligen Stand der Technik.
(2) Mängel sind vom Kunden unverzüglich in Textform anzuzeigen. Der Anbieter hat das Recht zur Nacherfüllung.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Laufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit richtet sich nach der individuellen Vereinbarung.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.